§ 1 Vertrag
Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen bilden die Grundlage des Vertrages der zwischen dem Kunden und der Firma wasiwarez.net Softwareentwicklung, vertreten durch Holger Waßenhoven, Klosterstraße 16, 52428 Jülich, im folgenden Anbieter genannt, zustande kommt.
§ 1.1 Vertragsgegenstand
Der Vertrag regelt die Bedingungen für den Verkauf vonDienstleistungen, im Detail das Erstellen von Webseiten, Microsoft ExcelTabellen und verschiedenen Skripten oder Programmen, sowie das Bereitstellenvon Domains und das Vermieten von online Speicher zum Hosten von Webseiten. Die Details des Vertrages können der Bestellung entnommen werden.
§ 1.2 Vertragsschluss
Der Vertrag kommt nur auf elektronischem Wege zustande. Zu jedem Vertrag muss auf der Webseite des Anbieters eine Bestellung ausgelöst werden. Zuvor kommt es zu einem Angebot, welches mit dem Kunden abgestimmt wird. Der Kontakt hierzu kommt auf elektronischem Wege, also per E-Mail, oder telefonisch zustande. Der Vertrag beginnt mit Zusendung der Bestellbestätigung.
§ 1.3 Vertragsdauer
§ 1.3.1 Softwareerstellung
Der Vertrag endet mit der Bereitstellung der Software durch den Anbieter.
§ 1.3.2 Webhosting
Der Vertrag hat andauernde Leistungen zum Gegenstand. Der Vertrag hat eine Mindestvertragslaufzeit von einem Jahr. Nach Ablauf dieser Laufzeit verlängert sich der Vertrag automatisch um einen Monat. Die Kündigungsfrist für alle Vertragsparteien beträgt einen Monat zum Monatsende. Die Kündigung kann ohne Grund erfolgen und kann in schriftlicher Form, oder auch elektronisch oder per E-Mail erfolgen. Das Recht auf außerordentliche Kündigung aus wichtigem Grund, insbesondere dem wiederholten Verstoß gegen die vertraglichen Hauptpflichten, bleibt unberührt.
§ 1.3.3 Domainbereitstellung
Der Vertrag hat andauernde Leistungen zum Gegenstand. Der Vertrag hat eine Mindestvertragslaufzeit von einem Jahr. Nach Ablauf dieser Laufzeit verlängert sich der Vertrag automatisch um ein weiteres Jahr. Die Kündigungsfrist für alle Vertragsparteien beträgt einen Monat zum Monatsende. Die Kündigung kann ohne Grund erfolgen und kann in schriftlicher Form, oder auch elektronisch oder per E-Mail erfolgen. Das Recht auf außerordentliche Kündigung aus wichtigem Grund, insbesondere dem wiederholten Verstoß gegen die vertraglichen Hauptpflichten, bleibt unberührt.
§ 2 Preise
Alle Preise sind Endpreise und enthalten gem. § 19 Abs. 1 UStG keine Umsatzsteuer (Mehrwertsteuer).
§ 3 Zahlungsbedingungen
§ 3.1 Softwareerstellung
Der Kunde hat ausschließlich die Möglichkeit über Vorabüberweisung zu zahlen. Der Rechnungsbetrag ist nach Zugang der Rechnung, die alle Angaben für die Überweisung enthält und per E-Mail verschickt wird, auf das dort angegebene Konto zu überweisen. Die Rechnungsstellung erfolgt nach Fertigstellung der Software durch den Anbieter und Begutachtung der Softwaredurch den Kunden. Die Präsentation der fertigen Software erfolgt über das Versenden von Screenshots, also Bildaufnahmen, aller relevanten Ansichten. Sollte sich der Kunde während der Entwicklung, oder nach Fertigstellung der Software, dagegen entscheiden, diese zu erwerben, wird die bis zu diesem Zeitpunkt entwickelte Software in Rechnung gestellt. Die Preise richten sich nach der Preisliste des Anbieters.
Der Kunde ist verpflichtet innerhalb von 30 Tagen nach Erhalt der Rechnung den ausgewiesenen Betrag auf das auf der Rechnung angegebene Konto einzuzahlen oder zu überweisen. Die Zahlung ist ab Rechnungsdatum ohne Abzug fällig. Nach Ablauf der Zahlungsfrist, die somit kalendermäßig bestimmt ist, kommt der Kunde auch ohne Mahnung in Verzug.
Ein Zurückbehaltungsrecht des Kunden, welches nicht auf demselben Vertragsverhältnis beruht, wird ausgeschlossen. Die Aufrechnung mit Forderungen des Kunden ist ausgeschlossen, es sei denn diese sind unbestritten oder rechtskräftig festgestellt.
§ 3.2 Webhosting
Der Kunde hat die Zahlung monatlich zu leisten. Dabei kann er den ausgewiesenen Betrag nach Rechnungsstellung auf das angegebene Konto einzahlen oder überweisen. Die monatliche Zustellung der Rechnung erfolgt per E-Mail.
Der Kunde ist verpflichtet innerhalb von 30 Tagen nach Erhalt der Rechnung den ausgewiesenen Betrag auf das auf der Rechnung angegebene Konto einzuzahlen oder zu überweisen. Die Zahlung ist ab Rechnungsdatum ohne Abzug fällig. Nach Ablauf der Zahlungsfrist, die somit kalendermäßig bestimmt ist, kommt der Kunde auch ohne Mahnung in Verzug.
Ein Zurückbehaltungsrecht des Kunden, welches nicht auf demselben Vertragsverhältnis beruht, wird ausgeschlossen. Die Aufrechnung mit Forderungen des Kunden ist ausgeschlossen, es sei denn diese sind unbestritten oder rechtskräftig festgestellt.
§ 3.3 Domainbereitstellung
Der Kunde hat die Zahlung jährlich zu leisten. Dabei kann er den ausgewiesenen Betrag nach Rechnungsstellung auf das angegebene Konto einzahlen oder überweisen. Die jährliche Zustellung der Rechnung erfolgt per E-Mail.
Der Kunde ist verpflichtet innerhalb von 30 Tagen nach Erhalt der Rechnung den ausgewiesenen Betrag auf das auf der Rechnung angegebene Konto einzuzahlen oder zu überweisen. Die Zahlung ist ab Rechnungsdatum ohne Abzug fällig. Nach Ablauf der Zahlungsfrist, die somit kalendermäßig bestimmt ist, kommt der Kunde auch ohne Mahnung in Verzug.
Ein Zurückbehaltungsrecht des Kunden, welches nicht auf demselben Vertragsverhältnis beruht, wird ausgeschlossen. Die Aufrechnung mit Forderungen des Kunden ist ausgeschlossen, es sei denn diese sind unbestritten oder rechtskräftig festgestellt.
§ 4 Lieferbedingungen
Der Anbieter verpflichtet sich die erstellte Software binnen 14 Tagen bereitzustellen. Die Bereitstellung erfolgt ausschließlich auf elektronischem Wege. Je nach Größe der Software oder auf Kundenwunsch wird sie per E-Mail versandt oder es wird ein Downloadlink bereitgestellt.
Über Verzögerungen wird der Kunde umgehend informiert.
§ 5 Widerrufsrecht
Das Widerrufsrecht erlischt nach § 356 Abs. 5 BGB mit dem Beginn der Ausführung des Vertrages, da es sich bei den erworbenen Artikeln ausschließlich um digitale Inhalte handelt, welche nicht auf Datenträgern, sondern ausschließlich digital, sprich per E-Mail oder einem Downloadlink, zur Verfügung gestellt werden.
Der Kunde muss dies bei der Bestellung bestätigen und dem Verzicht auf sein Widerrufsrecht aktiv zustimmen. Dies erfolgt über eine Checkbox im Bestellformular die der Kunde betätigen muss um die Bestellung auszulösen.
Der Anbieter verpflichtet sich den Kunden nach der Bestellung nochmals darüber in Kenntnis zu setzen, dass sein Widerrufsrecht erloschen ist und dass mit der Ausführung des Vertrages vor Ende der gesetzlichen Widerrufsfrist begonnen wird.
§ 6 Haftungsausschluss
Schadensersatzansprüche des Kunden sind ausgeschlossen, soweit sich aus den nachfolgenden Gründen nicht etwas anderes ergibt. Dies gilt auch für den Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, falls der Kunde gegen diese Ansprüche auf Schadensersatz erhebt. Ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden wegen Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder wesentlicher Vertragspflichten, welche zur Erreichung des Vertragszieles notwendigerweise erfüllt werden müssen. Ebenso gilt dies nicht für Schadensersatzansprüche nach grob fahrlässiger oder vorsätzlicher Pflichtverletzung des Anbieters oder seines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen.
§ 7 Abtretungs- und Verpfändungsverbot
Ansprüche oder Rechte des Kunden gegen den Anbieter dürfen ohne dessen Zustimmung nicht abgetreten oder verpfändet werden, es sei denn der Kunde hat ein berechtigtes Interesse an der Abtretung oder Verpfändung nachgewiesen.
§ 8 Sprache, Gerichtsstand und anzuwendendes Recht
Der Vertrag wird in Deutsch abgefasst. Die weitere Durchführung der Vertragsbeziehung erfolgt in Deutsch. Es findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Für Verbraucher gilt dies nur insoweit, als dadurch keine gesetzlichen Bestimmungen des Staates eingeschränkt werden, in dem der Kunde seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt hat. Gerichtsstand ist bei Streitigkeiten mit Kunden, die kein Verbraucher, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind, Sitz des Anbieters.
§ 9 Salvatorische Klausel
Die Unwirksamkeit einer Bestimmung dieser AGB hat keine Auswirkungen auf die Wirksamkeit der sonstigen Bestimmungen.
§ 10 Umsetzung der ODR-Richtlinie
Online-Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ finden. Hinweis nach § 36 Abs. 1 Nr. 2 VSBG: Wir weisen Siedarauf hin, dass wir für eine Teilnahme an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle nicht zur Verfügung stehen.